Vertragsabschluss
Vertragsabschlussverfahren
Das Vertragsabschlussverfahren für den Zuwendungsvertrag eines Projektes beginnt am Folgetag nach dem Tag des Beschlusses des Begleitausschusses über die Bestätigung des Projekts. Die Auflagen des BA sind innerhalb von maximal 5 Monaten zu erfüllen. Werden die Auflagen durch Verschulden des Begünstigten nicht erfüllt, gilt solch ein Projekt grundsätzlich als vom BA abgelehnt.
Während des Vertragsabschlussverfahrens kann Folgendes erforderlich sein:
- Einreichung fehlender Anlagen (gemäß Anlagenliste, die im Benutzerhandbuch für die Erstellung des Projektantrages einsehbar ist).
- Anpassung des Projektes an die Empfehlung, z.B. Involvierung einer besonderen Zielgruppe, Erweiterung der Resultate etc.
- Anpassung des Projektes an die vom BA festgelegten Auflagen, z.B. Ausschluss einer Maßnahme aus dem Projekt, Ausschluss eines Partners, Reduzierung der Ausgaben u. ä.
- Sonstige Änderungen, z. B. die Aktualisierung des Umsetzungsplanes.
Umfangreiche Informationen zu dem Vertragsabschluss befinden sich im Programmhandbuch: VII.1 - Zuvendungsvertrag . (pdf) 353.0 KB
Dokumente zum Downloaden:
Muster eines Zuwendungsvertrages zur Durchführung des Schirmprojektes (pdf) 871.0 KB
Muster eines Partnerschaftsvertrages DE (docx) 163.0 KB
Muster eines Partnerschaftsvertrages (staatliche Beihilfe) DE (docx) 150.0 KB(docx) 168.0 KB
Muster eines Zuwendungsvertrages (es kann geändert werden) (docx) 392.0 KBMuster eines Zuwendungsvertrages (staatliche Beihilfe) (es kann geändert werden) 400.0 KB (pdf)
Anlage Nr. 8 zum Zuwendungsvertrag (docx) 799.0 KB
Liste der verlangten Anlangen und Erklärungen samt Anweisungen (pdf) 1012.0 KB
Erklärungs- und Formularmuster (zip) 1.5 MBZur Anlage A.2.6 – Antrag auf Erteilung der Zugangsberechtigung im SL2014 (zip) 569.0 KB