Programmbehörden
Programmbehörden
Das Kooperationsprogramm INTERREG Polen-Sachsen wird durch die zuständigen Behörden und Stellen umgesetzt:
- Der Begleitausschuss
- Verwaltungsbehörde
- Nationale Behörde
- Das Gemeinsame Sekretariat
- Der Regionale Kontaktpunkt
- Die Kontrollinstanz gem. Art. 23
- Prüfbehörde
Der Begleitausschuss
Der Begleitausschuss (BA) berufen gemäß den Artikeln 47 und 48 VO (EU) 1303/2013 stellt das grundlegende Entscheidungsgremium des Programms dar. Mitglieder des BAs sind Vertreter Polens und Sachsens der Regierungsebene, der regionalen und lokalen Ebene, sowie Vertreter der Sozial- und Wirtschaftspartner und der Zivilgesellschaft. Der BA ist für die ordnungsgemäße und effektive Umsetzung des Programms sowie für die Auswahl der zu fördernden Projekte verantwortlich.
Mehr zu diesem Thema befindet sich im Kooperationsprogramm (Pkt. 5.3.2) und im Programmhandbuch (Kapitel I.8)
Mitgliederliste des Begleitausschusses (pdf) 278.0 KB
Geschäftsordnung des Begleitausschusses (pdf) 493.0 KB
Beschwerdeverfahren BA (pdf) 56.0 KB (genehmigt am 11.12.2018)
Formularz skargi (docx) 1014.0 KB (docx) 1024.0 KB
Beschwerdeformular (docx) 1015.0 KB (docx) 1024.0 KB
Protokoll des Umlaufverfahrens Nr. 1 (pdf) 70.0 KB
Protokoll des Umlaufverfahrens Nr. 2 (pdf) 72.0 KB
Protokoll des Umlaufverfahrens Nr. 3 (pdf) 79.0 KB
Protokoll des Umlaufverfahrens Nr. 4 (pdf) 76.0 KB
Protokoll des Umlaufverfahrens Nr. 5 (pdf) 76.0 KB
Protokoll des Umlaufverfahrens Nr. 6 (pdf) 76.0 KB
Protokoll des Umlaufverfahrens Nr. 7 (pdf) 76.0 KB
Protokoll des Umlaufverfahrens Nr. 8 (pdf) 76.0 KB
Protokoll des Umlaufverfahrens Nr. 9 (pdf) 76.0 KB
Protokoll des Umlaufverfahrens Nr. 10 (pdf) 76.0 KB
Protokoll des Umlaufverfahrens Nr. 11 (pdf) 76.0 KB
Protokoll des Umlaufverfahrens Nr. 12 (pdf) 76.0 KB
Protokoll des Umlaufverfahrens Nr. 13 (pdf) 76.0 KB
- Umlaufverfahren Nr. 14 über Änderungen in der Geschäftsordnung des BA, eingeleitet am 29. Juni 2018, geschlossen am 20. Juli 2018 (Ergebnis: Beschluss Nr. 29 über Änderungen in der BA-Geschäftsordnung)
- Umlaufverfahren Nr. 15 über Änderungen im Projekt Nr. PLSN.01.01.00-02-0012/16 „Kultur ohne Grenzen – Renovierung des Amphitheaters im Stadtpark in Bolesławiec, sowie der Freilichtbühne „Weinau” in Zittau”, eingeleitet am 17. Juli 2018, geschlossen am 27. Juli 2018 (Ergebnis: Beschluss Nr. 30 über Änderungen im Projekt PLSN.01.01.00-02-0012/16)
- Umlaufverfahren Nr. 16 über die Bestätigung des Programmhandbuchs, eingeleitet am 3. August 2018, geschlossen am 27. August 2018 (Ergebnis: Beschluss Nr. 31 über die Bestätigung des Programmhandbuchs, 7. Version)
- Umlaufverfahren Nr. 17 über die Aktualisierung des Zeitplans der Aufrufverfahren 2018, eingeleitet am 18. September 2018, geschlossen am 28. September 2018 (Ergebnis: Beschluss Nr. 32 über die Aktualisierung des Zeitplans der Aufrufverfahren 2018)
- Umlaufverfahren Nr. 18 über Änderung des Beschwerdeverfahrens, Anlage Nr. 2 zur Geschäftsordnung des Begleitausschusses, eingeleitet am 23. Oktober 2018, geschlossen am 16. November 2018 (Ergebnis: Beschluss Nr. 33 über die Änderung des Beschwerdeverfahrens)
- Umlaufverfahren Nr. 19, eingeleitet am 14. Mai 2019, geschlossen am 24. Mai 2019, über:
- Den Zeitplan von Aufrufverfahren für das Jahr 2019 (Ergebnis: Beschluss Nr. 38 über den Zeitplan der Aufrufverfahren 2019)
- Änderungen im Projekt Nr. PLSN.04.01.00-DE-0056/16 ‘Kom(m)ando „Zur Hilfe!/Na pomoc!”’ (Ergebnis: Beschluss Nr. 39)
- Änderungen im Projekt Nr. PLSN.04.01.00-08-0075/17 „Feuerwehrleute im sächsisch–polnischen Grenzgebiet mit einer innovativen Rettungs- und Löschausrüstung bedeuten Schutz für eine sich entwickelnde Wirtschaft und wirken dem Migrationsproblem der Bevölkerung entgegen“ (Ergebnis: Beschluss Nr. 40)
- Umlaufverfahren Nr. 20 über die Bestätigung des jährlichen Durchführungsberichtes des Kooperationsprogramms für das Jahr 2018, eingeleitet am 20. Mai 2019, geschlossen am 10. Juni 2019 (Ergebnis: Beschluss Nr. 41 über die Bestätigung des jährlichen Durchführungsberichts)
Protokoll der 1. BA-Sitzung_08.07.2015 Görlitz (pdf) 465.0 KB
Protokoll der 2. BA-Sitzung_14.10.2015 Kliczkow (pdf) 223.0 KB
Protokoll der 3. BA-Sitzung_19.04.2016 Schmochtitz (pdf) 718.0 KB
Protokoll der 4. BA-Sitzung_5-6.07.2016 Bad Muskau (pdf) 1.0 MB
Protokoll der 5. BA-Sitzung_5.10.2016 Bolesławiec (pdf) 738.0 KB
Protokoll der 6. BA-Sitzung_8.02.2017 Zittau (pdf) 738.0 KB
Protokoll der 7. BA-Sitzung_15-16.05.2017 Jelenia Góra (pdf) 738.0 KB
Protokoll der 8. BA-Sitzung_27.02.2018 Panschwitz-Kuckau (pdf) 738.0 KB
Protokoll der 9. BA-Sitzung_23-24.05.2018 Wrocław (pdf) 738.0 KB
Protokoll der 10. BA-Sitzung_11.12.2018 Dresden (pdf) 738.0 KB
Protokoll der 11. BA-Sitzung_24-25.04.2019 Leśna (pdf) 738.0 KB
Jährliche Durchführungsberichte für das Kooperationsprogramm INTERREG Polen-Sachsen 2014-2020
Verwaltungsbehörde
Die Funktion der Verwaltungsbehörde (VB) erfüllt das Ministerium für Investitionen und Entwicklung der Republik Polen. Die Verwaltungsbehörde wird gem. Art. 21 Abs. 1 der VO (EU) 1299/2013 und Art. 123, Abs. 1 der VO (EU 1303/2013 benannt und nimmt alle Aufgaben gemäß Art. 125 der VO (EU) 1303/2013 wahr. Zudem obliegen ihr die Aufgaben als Bescheinigungsbehörde gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EU) 1299/2013 und Artikel 123 Absatz 3 der Verordnung (EU) 1303/2013. Die Verwaltungsbehörde nimmt damit die Funktionen gemäß Artikel 126 der VO (EU) 1303/2013 wahr. Die Organisationsstruktur der Verwaltungsbehörde, die Dienstverhältnisse, der Aufgabenbereich sowie die Vertretungs- und Zeichnungsbefugnisse werden in den internen Vorschriften der VB geregelt.
Mehr zu diesem Thema befindet sich im Kooperationsprogramm (Pkt. 5.3.3) und im Programmhandbuch (Kapitel I.8)
Nationale Behörde
Die Funktion der Nationalen Behörde (NB) erfüllt Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft. Nationale Behörde fungiert für die Verwaltungsbehörde als Ansprechpartner in allen Fragen der Programmumsetzung im deutschen Teil des Fördergebietes, nimmt Koordinierungs- und Abstimmungsarbeiten in partnerschaftlicher Kooperation mit der Verwaltungsbehörde wahr und unterstützt diese bei der Programmdurchführung auf der deutschen Seite.
Mehr zu diesem Thema befindet sich im Kooperationsprogramm (Pkt. 5.3.1) und im Programmhandbuch (Kapitel I.8)
Das Gemeinsame Sekretariat
Das Gemeinsame Sekretariat (GS) in Wrocław fungiert als Ansprechpartner für die Antragsteller und Begünstigten in Bezug auf die Vorbereitung, Umsetzung und Abrechnung des Projektes. Vom GS werden Verfahren zum Projektaufruf (Calls) und zur Bewertung der Projektanträge durchgeführt. Weiterhin hat das GS die Aufgabe, die Öffentlichkeit über das Programm, insbesondere über die Ziele, Ergebnisse und Effekte zu informieren. Darüber hinaus unterstützt es den BA, die VB und die NB bei der Realisierung ihrer Aufgaben.
Mehr zu diesem Thema befindet sich im Kooperationsprogramm (Pkt. 5.3.4) und im Programmhandbuch (Kapitel I.8)
Der Regionale Kontaktpunkt
Der Regionale Kontaktpunkt (RKP) in Görlitz unterstützt das GS bei seiner Tätigkeit. Der RKP berät die Projektträger zur Antragstellung, Projektumsetzung sowie zu Fragen der Projektabrechnung, übernimmt Schulungen und Beratungen potentieller Antragsteller, übermittelt auf Wunsch des Antragstellers Unterlagen an das GS und führt Publizitätsmaßnahmen des Programms durch.
Mehr zu diesem Thema befindet sich im Kooperationsprogramm (Pkt. 5.3.5) und im Programmhandbuch (Kapitel I.8)
Die Kontrollinstanz gem. Art. 23
Die Kontrollinstanz gem. Art. 23 (ETZ–Verordnung) ist für die Prüfung und die Bestätigung der Förderfähigkeit der Ausgaben der Projektpartner zuständig. Jeder Mitgliedsstaat ernennt Prüfer des I. Grades (Kontrollinstanz), die für die Verifizierung der von allen Projektträgern aus ihrem Hoheitsgebiet vorgelegten Ausgaben verantwortlich sind.
Mehr zu diesem Thema befindet sich im Kooperationsprogramm (Pkt. 5.3.6) und im Programmhandbuch (Kapitel I.8)
Prüfbehörde
Die Prüfbehörde wird gem. Art. 21. Abs. 1 der VO (EU) 1299/2013 benannt und nimmt Aufgaben gem. Art. 127 der VO (EU) 1303/2013 wahr. Als Prüfbehörde fungiert der Generalinspekteur für Finanzkontrolle im Finanzministerium der Republik Polen. Dieses Amt bekleidet ein Staats- oder Unterstaatssekretär im Finanzministerium. Die Prüfbehörde ist von der Verwaltungsbehörde und der Bescheinigungsbehörde unabhängig. Die Prüfbehörde trägt die ausschließliche Verantwortung für Planung und Auswahl der zu prüfenden Projekte (Vorhaben) sowie für die Vereinbarung der Art der Prüfhandlungen und die Berichterstattung über die Prüfergebnisse und Anweisungen bzw. Empfehlungen. Die Prüfbehörde wird von einer Prüfergruppe aus Vertretern jedes beteiligten Staates unterstützt.
Mehr zu diesem Thema befindet sich im Kooperationsprogramm (Pkt. 5.3.7) und im Programmhandbuch (Kapitel I.8)